Tag Archive for 'JOG Bayern'

Ora-Petition: Bundesweit auf Platz 47

Ich hab mir heute mal die Statistiken der E-Petitionen an den Deutschen Bundestag angeschaut. Die bisher höchste Unterzeichnerzahl beträgt 60062 Unterzeichener für die “Förderung der beruflichen Weiterbildung”. TJa da wir mit unserer Petition gegen die Abschiebung von Familie Ora immerhin über 5000 Unterschriften gesammelt haben kämen wir damit auf Platz 47 aller Petitionen – wenn wir sie an den Bundestag geschickt hätten. Ansonsten ist der Antira-Bereich weit abgeschlagen, hier ist eine Petition für die Legalisierung von Menschen Ohne Papieren Spitzenreiter mit 2569 Unterschriften.

Demokratie-Online

E-Petitionen Deutscher Bundestag

My memories

Ive been in Hamburg for the first time in 18.4.2011.
I went there for a seminar about media.
I met some nice guys there and we introduced each other and that was really fantastic.in the first day we had a small meeting about our plans for a week we will are in ABC house.
The first plan was get some information about doing Weblog, and also learn about how we can make an interview from people and some reporters and then make summery of them and add them to weblogs.
the tomorrow of that day we went to do that.

Hi All! I have to start life from the st…

Hi All!
I have to start life from the starter and I hope I can do that is so hard for me to start from the first and to make a strong ground, I did some mistake in my life. Who can say and help me How should I start? I know that there is no one to help me I know there is no respond I know.I dont want to suppress my rights and also your rights, do you like supress your rights???

TIRED OF ESSEN PACKAGE

We are tired of repeating food, since i came to this country 2yrs some month ago the same food, i want to ask the authorities a question (is this the same food they eat everyday)? if yes we are tired of that and we need money to buy something delicious that essen package. One thing that surprise me most is that i never had spot on my face but when i came to Germany and started eating this food they gave us i notice my face with some little spot so i wonder why,and i go to the doctor and complain the doctor said may be is the food am eating that why this things are coming then i say to the doctor i had something extra to eat except the food am receiving from the goverment and then i ask him a question.What can i do to stop this things? he said there is no option and i dont have any other food to eat except this food and still am receiving the same food no different food always the same and same food.

We are tired and fed up of this, we need live our lives like human and not like a slave or a prisoner which can be served, we need good food not because we are refugees that why they treat us like that, we need equal right and justice to build up a better nation that the world will focus on.

This is the reason why so many lagers are on strike for the food package we need money to have various types of food like the way normal people are living in this land.

Hope this message will treated as early as possible.

JOB FACILITIES

As refugees we need to work and manage our life than siting down for the whole month and having fourty euros which does’nt make sense.The auslanderbehode will give us a so called working permit and after giving us this permission with three sheet of papers to look for job we can then move round the whole state which we belong to look out for job but no one will respond to us because the so called form we have in our hands, they will reject us by saying no they dont have time to fill out the form and waited for six weeks before they said yes or no, but to be surprise enough they said after six weeks they will allow us to work but it a big black lie, they will first of all said no, you cant do this job we gave it to someone else which does not look for job, just siting down relaxing at home which they will refer to there citizens which is not true,we then have to make a call to the firmer that fill out the forms and said this is what they said then the firmer will say no they never give the job to another person which is a big pitty for us as refugees. We need to work so that we come out of the fourty euros and be able to live a better life as refugees.

We are pleading to the authorities to take this matter into serious consideration so that there will be no black jobs so that we can be able to contribute tax, that will help this country to be the first and the best in the world…….

Ha, also hier, neues Theme, das schnelle…

Ha, also hier, neues Theme, das schnelle kurze Updates leichter macht….mal schauen ob hier mehr input/output passieren wird

Ebermann & Trampert: Abschiebeflug

Das Programm der beiden ist ja normalerweise sehr lustig. Bei dem Stück bleibt den Leuten dann aber regelmässig das Lachen im Halse stecken.

Flüchtlinge im Hungerstreik für ein menschenwürdiges Leben

Ich will es nicht lang machen, es lässt sich alles auf der Seite der Karawane München nachlesen. Aber am letzten Wochenende gab es in der SZ einen sehr kontroversen schlimmen Artikel. Diesen Artikel nimmt bikepunk089 so treffend auseinander, dass ich die Lektüre nur wärmstens empfehlen kann.

Vermutlich flatterte der Lokalredaktion die Erklärung ins Haus, und irgendein Redakteur denkt sich „geil, halbverhungerte, apathisch guckende Schwarze, und ich muss nicht mal nach Haiti!“ – und springt in sein Auto. Dann aber – Skandal – halten sich die Füchtlinge nicht an die unausgesprochenen Regieanweisungen, die Heimleiterin ist – deutsch, keine Sprachbarrieren, vom Amt – die pflegeleichtere Autoritätsperson, der entsprechend mehr geglaubt wird, und in der Randspalte fehlen noch 600 Zeichen Kommentar, die die Kollegin gerne füllt – mit der ihr eigenen Mischung aus gutem Gewissen und Paternalismus

Bleiberecht 2011 – 1990er Jahre beenden

Bleiberechtskämpfe, -kampagnen, -initiativen, die gibt es schon lange, sind und waren immer wesentlicher Bestandteil antirassistischen Engagements. Soweit nichts Neues. Ich würde mit diesem Beitrag aber gerne die Debatte um eine große, gemeinsame Bleiberechtskampagne im Jahr 2011 lostreten. Ich halte es für sehr wichtig, sich jetzt schon Gedanken darüber zu machen, und lade euch ein, gemeinsam mit mir zu diskutieren. Meine Kommentarspalte ist offen, hinterlaßt eure Gedanken und Ideen. Leute mit antira.info und jogspace.net accounts können direkt kommentieren, ihr müsst nur eingeloggt sein.

die aktuelle situation
Nur um kurz zu rekapitulieren: Wir hatten Ende 2006 eine Bleiberechtsregelung durch die Innenministerkonferenz, gefolgt von einer ergänzenden bundesgesetzlichen Regelung 2007. Für die Bewegung gesehen war die Mobilisierung rund um das Thema ein Erfolg (so mancheR schwärmt immer noch von der Demo in Nürnberg), aber das, was rauskaum, war nicht wirklich der Bringer. Zwar haben wohl einige Zehntausend Menschen einen Aufenthalt erhalten, aber für einige war das ein Aufenthalt auf Probe, viele Leute sind aus der Regelung ausgeschlossen worden, und es war eben nur eine Stichtagsregelung, keine permanente Regelung.

Ende 2009 wäre die gesetzliche Regelung eigentlich ausgelaufen. Die Innenministerkonferenz im Herbst 2009, wie immer begleitet durch die Proteste von JOG, rettete sich in eine weitere Halbzeit. Es war schon vor der IMK klar, dass es nicht den Mut geben würde, eine permanente Aufstiegsmöglichkeit aus der Duldung zu schaffen, also wurde die Stichtagsregelung einfach um zwei weitere Jahre verlängert. Das hat zum einen keinen weiteren Leuten eine Chance auf Bleiberecht gebracht, weil es sich nur auf die bezog, die rechtzeitig die Regelung beantragt hatten, zum anderen zeugte es auch einfach nicht von politischem Mut. Die CSU durfte wieder die alte Keule “Einwanderung in die Sozialsysteme” auspacken, die SPD versuchte, etwas humanitärer daherzukommen. Es war ein abgekartetes Spiel, und am Schluß kam raus, was alle erwartet hatten. Nur dass sich die Innenminister gleich zwei Jahre Verschnaupause gegönnt hatten, war etwas unerwartet.

zwei tausend und elf
Ende 2011 wird also die Verlängerung der Bleiberechtsregelung auslaufen. Es ist unwahrscheinlich, dass es eine weitere Verlängerung geben wird. Dafür gibt es mehrere Indizien.

So kündigte Bundesinnenminister de Maizière laut Süddeutscher Zeitung an, sich für eine grundsätzliche Regelung des Problems “Bleiberecht für Geduldete” in Form eines Bundesgesetzes ab 2012 einsetzen zu wollen. Dabei lese ich das ab 2012 als: im direkten Anschluß an das Auslaufen der verlängerten Bleiberechtsregelung am 31.12.2011. Sprich, nach dem Plan der Regierung sollte wohl am 1.1.2012 ein neues Gesetz in Kraft treten, welches an Stelle der Stichtagsregelung eine rollierende Regelung stellen wird (so meine Mutmaßung).

Letztes Jahr kam in der EU mal wieder eine Diskussion auf, ob Flüchtlinge/Asylsuchende nicht nach einem Schlüssel (a la Königsteiner Schlüssel) auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden sollen. Das wäre das faktische Ende von Dublin II, und – no surprise – der ehemalige Bundesinnenminister Schäuble hat es dann auch prompt abgelehnt. Interessant war jedoch sein Argument. Er sagte (nicht wortwörtlich, ich finde die Quelle gerade nicht), dass Deutschland keine weiteren Asylsuchenden aufnehmen können, weil das Land immer noch damit beschäftigt sei, mit der großen Anzahl von Asylsuchenden aus den 1990er Jahren klar zu kommen. Das ist zwar einerseits eine Frechheit, illustriert aber wohl ganz gut, wie das auf Regierungsebene wahrgenommen wird: Die Duldung, eh nie als langfristiger Nichtaufenthaltstitel angelegt und die hohe Zahl von Leuten, die seit vielen Jahren mit Duldung leben und keine Aufstiegsmöglichkeit in die AE haben, sind eine Spätfolge der 1990er Jahre mit Änderung Art. 16 GG und Einführung AsylbLG. Und im Jahr 2010, also über 15 Jahre später, müßte da doch mal ein klarer Schnitt her. Und so denken eben nicht nur wir, sondern auch die, die die Gesetze machen. Würde ich zumindest behaupten.

die 1990er Jahre endlich beenden
Spätestens 2011 wird es also eine Debatte um eine Bleiberechtsregelung geben, die den Ausstieg aus den Kettenduldungen auf Jahre festschreiben könnte. Hinzu kommt, dass der Koalitionsvertrag CDUCSUFDP eine Evaluierung des AsylbLG hinsichtlich des Sachleistungsprinzips vorsieht und auch die Residenzpflicht überdacht werden soll. Klar bedeutet ein Koalitionsvertrag nicht viel (auch wenn die FDP-Fraktionsvorsitzende eigentlich jeden Abend erklärt, dass das passieren wird, was da drin steht), aber es geht hier um eine allgemeine Einschätzung der politischen Lage.

Und ich würde mich einfach so weit aus dem Fenster hängen und behaupten, dass die Lage eher gut als schlecht ist (aber wir in München sind ja auch immer eher RealistInnen, die auf Sieg setzen). Eine Bleiberechtsregelung muß so oder so her, das Sachleistungsprinzip besonders mit dem Lagerzwang ist sehr angeknackst, die Residenzpflicht ist auch am Wanken und die rassistische Pogromstimmung der 1990er Jahre ist vorbei. Das große Thema ist längst Integration, und die Asylbewerberzahlen sind so niedrig, dass sich die Staatskampagne der 1990er Jahre auch nicht wieder beleben lassen wird.

Außerdem ist eine rechte Regierung an der Macht. Rotgrün macht Krieg und Hartz IV, schwarzgelb macht Bleiberecht. Das ist keine Frage von Verwechslung von links und rechts, sondern einfach, wer welche Mehrheiten in der Bevölkerung mobilisieren kann.

Und in dieser Lage sollten wir alle gemeinsam intervenieren und dafür kämpfen, dass die Bleiberechtsregelung und/oder sogar dieses kommende Gesetzespaket, welches das schwarzgelbe Zuwanderungsgesetz sein könnte und einen Schlußstrich unter die Politik der 1990er Jahre setzen könnte, so inklusiv wird wie nur irgend möglich. Es darf uns nicht wieder wie beim Zuwanderungsgesetz passieren, dass wir uns erst danach fragen, was da eigentlich drin steht, sondern wir müssen von Anfang an die Diskussion bestimmen. Das wir dazu gemeinsam in der Lage sind, daran besteht kein Zweifel. Unter dem Banner des Bleiberechts haben die letzten Jahre immer die größten Demonstrationen stattgefunden. Viele Initiativen arbeiten vor Ort an solchen Themen (wir auch). Das Thema ist in der Presse schon rauf- und runtergelaufen und damit gut vermittelt. Jetzt würde es nur noch darum gehen, das Jahr 2010 zu nutzen, um Verabredungen zu treffen, damit wir 2011 dann von Anfang an gemeinsam losschlagen können. Ein Vorlauf von über einem Jahr, welch’ Luxusposition!

forderungen
Wie könnten Forderungen aussehen, mit denen wir in eine solche Diskussion einsteigen?

Für das rollierende Bleiberecht würde ich eine Regelung von 18 Monaten vorschlagen. Nach 18 Monaten Duldung muss zwingend eine AE her, staatliche Tricksereien von wegen mangelnder Mitwirkungspflicht etc. gelten nicht. Das Schöne ist, dass diese 18 Monate schon im Zuwanderungsgesetz stehen (AufenthG §25 (5)). Es gibt also keinen vernünftigen Grund, dahinter zurückzufallen.

Aufhebung der Residenzpflicht, Abschaffung des AsylbLG oder zumindest Aufhebung des Sachleistungsprinzips + Anpassung der Sätzen wären auch schon mal konkrete Forderungen. Da kenne ich mich aber nicht so gut aus. Ich weiß, dass einige Leute gleich wieder “Reformist” schreien werden, aber ich denke, wenn wir die Kampagne gewinnen wollen, können wir einfach nicht mit “noborder” einsteigen. Das wäre dann doch etwas zu viel verlangt. Ich denke aber, dass die Kampagne nur dann erfolgreich sein wird, wenn sie genau Platz bietet, die absoluten Maximalforderungen auch zu artikulieren und auszuargumentieren. Nur so werden wir inspirieren und Leute hinzugewinnen. Mir wäre es persönlich wichtig, dass das Spektrum der Kampagne möglichst breit und heterogen ist und auch den internen Widerspruch zulässt. Nur so können wir zu einer Bewegung kommen, die unberechenbar und damit erfolgreich ist.

Was denkst Du?

You gotta ooo ah ah like a panther

Outkast, die Rapper aus den Südstaaten, habe ich schon immer gemocht, und als 2006 dann endlich ein full-feature Film rauskam (Idlewild), war ich total wild drauf, ihn auch gleich zu sehen (was gar nicht so einfach war). Der Soundtrack ist auf jeden Fall auch spitze, vor allem auch, da Janelle Monáe dabei ist (Call the Law & In Your Dreams). Ich habe mich damals schon totgesucht, ob es nicht ein Album zu dieser tollen Stimme gibt…damals gab es aber noch nichts.

Dank eines Zufalls wurde ich jedoch wieder auf die aufgegebene Suche aufmerksam, und stieß gleich auf dieses Video: Janelle Monáe – Many Moons, welches ich nun schon den ganzen Tag rauf- und runterschaue. Ich bin begeistert. Die Musik und die Beats stimmen, aber auch der Inhalt… es geht lose um die Bürgerrechtsbewegung in den USA, auch wenn ich die meisten Bezüge eher assoziativ finde. Was mich aber eben total reizt.

I imagined many moons in the sky lighting the way to freedom

Random Text

In Hanau wohne ich in einem Hochhaus viele bezeichnen das Viertel als Assozial oder Ghetto aber ich wohne dort gerne. Hier gibt es viele Jugendliche und es ist selten langweilig.- by Mehmet

Jugendliche ohne Grenzen