Tag Archive for 'pirx'

Ha, also hier, neues Theme, das schnelle…

Ha, also hier, neues Theme, das schnelle kurze Updates leichter macht….mal schauen ob hier mehr input/output passieren wird

Ebermann & Trampert: Abschiebeflug

Das Programm der beiden ist ja normalerweise sehr lustig. Bei dem Stück bleibt den Leuten dann aber regelmässig das Lachen im Halse stecken.

Flüchtlinge im Hungerstreik für ein menschenwürdiges Leben

Ich will es nicht lang machen, es lässt sich alles auf der Seite der Karawane München nachlesen. Aber am letzten Wochenende gab es in der SZ einen sehr kontroversen schlimmen Artikel. Diesen Artikel nimmt bikepunk089 so treffend auseinander, dass ich die Lektüre nur wärmstens empfehlen kann.

Vermutlich flatterte der Lokalredaktion die Erklärung ins Haus, und irgendein Redakteur denkt sich „geil, halbverhungerte, apathisch guckende Schwarze, und ich muss nicht mal nach Haiti!“ – und springt in sein Auto. Dann aber – Skandal – halten sich die Füchtlinge nicht an die unausgesprochenen Regieanweisungen, die Heimleiterin ist – deutsch, keine Sprachbarrieren, vom Amt – die pflegeleichtere Autoritätsperson, der entsprechend mehr geglaubt wird, und in der Randspalte fehlen noch 600 Zeichen Kommentar, die die Kollegin gerne füllt – mit der ihr eigenen Mischung aus gutem Gewissen und Paternalismus

Bleiberecht 2011 – 1990er Jahre beenden

Bleiberechtskämpfe, -kampagnen, -initiativen, die gibt es schon lange, sind und waren immer wesentlicher Bestandteil antirassistischen Engagements. Soweit nichts Neues. Ich würde mit diesem Beitrag aber gerne die Debatte um eine große, gemeinsame Bleiberechtskampagne im Jahr 2011 lostreten. Ich halte es für sehr wichtig, sich jetzt schon Gedanken darüber zu machen, und lade euch ein, gemeinsam mit mir zu diskutieren. Meine Kommentarspalte ist offen, hinterlaßt eure Gedanken und Ideen. Leute mit antira.info und jogspace.net accounts können direkt kommentieren, ihr müsst nur eingeloggt sein.

die aktuelle situation
Nur um kurz zu rekapitulieren: Wir hatten Ende 2006 eine Bleiberechtsregelung durch die Innenministerkonferenz, gefolgt von einer ergänzenden bundesgesetzlichen Regelung 2007. Für die Bewegung gesehen war die Mobilisierung rund um das Thema ein Erfolg (so mancheR schwärmt immer noch von der Demo in Nürnberg), aber das, was rauskaum, war nicht wirklich der Bringer. Zwar haben wohl einige Zehntausend Menschen einen Aufenthalt erhalten, aber für einige war das ein Aufenthalt auf Probe, viele Leute sind aus der Regelung ausgeschlossen worden, und es war eben nur eine Stichtagsregelung, keine permanente Regelung.

Ende 2009 wäre die gesetzliche Regelung eigentlich ausgelaufen. Die Innenministerkonferenz im Herbst 2009, wie immer begleitet durch die Proteste von JOG, rettete sich in eine weitere Halbzeit. Es war schon vor der IMK klar, dass es nicht den Mut geben würde, eine permanente Aufstiegsmöglichkeit aus der Duldung zu schaffen, also wurde die Stichtagsregelung einfach um zwei weitere Jahre verlängert. Das hat zum einen keinen weiteren Leuten eine Chance auf Bleiberecht gebracht, weil es sich nur auf die bezog, die rechtzeitig die Regelung beantragt hatten, zum anderen zeugte es auch einfach nicht von politischem Mut. Die CSU durfte wieder die alte Keule “Einwanderung in die Sozialsysteme” auspacken, die SPD versuchte, etwas humanitärer daherzukommen. Es war ein abgekartetes Spiel, und am Schluß kam raus, was alle erwartet hatten. Nur dass sich die Innenminister gleich zwei Jahre Verschnaupause gegönnt hatten, war etwas unerwartet.

zwei tausend und elf
Ende 2011 wird also die Verlängerung der Bleiberechtsregelung auslaufen. Es ist unwahrscheinlich, dass es eine weitere Verlängerung geben wird. Dafür gibt es mehrere Indizien.

So kündigte Bundesinnenminister de Maizière laut Süddeutscher Zeitung an, sich für eine grundsätzliche Regelung des Problems “Bleiberecht für Geduldete” in Form eines Bundesgesetzes ab 2012 einsetzen zu wollen. Dabei lese ich das ab 2012 als: im direkten Anschluß an das Auslaufen der verlängerten Bleiberechtsregelung am 31.12.2011. Sprich, nach dem Plan der Regierung sollte wohl am 1.1.2012 ein neues Gesetz in Kraft treten, welches an Stelle der Stichtagsregelung eine rollierende Regelung stellen wird (so meine Mutmaßung).

Letztes Jahr kam in der EU mal wieder eine Diskussion auf, ob Flüchtlinge/Asylsuchende nicht nach einem Schlüssel (a la Königsteiner Schlüssel) auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden sollen. Das wäre das faktische Ende von Dublin II, und – no surprise – der ehemalige Bundesinnenminister Schäuble hat es dann auch prompt abgelehnt. Interessant war jedoch sein Argument. Er sagte (nicht wortwörtlich, ich finde die Quelle gerade nicht), dass Deutschland keine weiteren Asylsuchenden aufnehmen können, weil das Land immer noch damit beschäftigt sei, mit der großen Anzahl von Asylsuchenden aus den 1990er Jahren klar zu kommen. Das ist zwar einerseits eine Frechheit, illustriert aber wohl ganz gut, wie das auf Regierungsebene wahrgenommen wird: Die Duldung, eh nie als langfristiger Nichtaufenthaltstitel angelegt und die hohe Zahl von Leuten, die seit vielen Jahren mit Duldung leben und keine Aufstiegsmöglichkeit in die AE haben, sind eine Spätfolge der 1990er Jahre mit Änderung Art. 16 GG und Einführung AsylbLG. Und im Jahr 2010, also über 15 Jahre später, müßte da doch mal ein klarer Schnitt her. Und so denken eben nicht nur wir, sondern auch die, die die Gesetze machen. Würde ich zumindest behaupten.

die 1990er Jahre endlich beenden
Spätestens 2011 wird es also eine Debatte um eine Bleiberechtsregelung geben, die den Ausstieg aus den Kettenduldungen auf Jahre festschreiben könnte. Hinzu kommt, dass der Koalitionsvertrag CDUCSUFDP eine Evaluierung des AsylbLG hinsichtlich des Sachleistungsprinzips vorsieht und auch die Residenzpflicht überdacht werden soll. Klar bedeutet ein Koalitionsvertrag nicht viel (auch wenn die FDP-Fraktionsvorsitzende eigentlich jeden Abend erklärt, dass das passieren wird, was da drin steht), aber es geht hier um eine allgemeine Einschätzung der politischen Lage.

Und ich würde mich einfach so weit aus dem Fenster hängen und behaupten, dass die Lage eher gut als schlecht ist (aber wir in München sind ja auch immer eher RealistInnen, die auf Sieg setzen). Eine Bleiberechtsregelung muß so oder so her, das Sachleistungsprinzip besonders mit dem Lagerzwang ist sehr angeknackst, die Residenzpflicht ist auch am Wanken und die rassistische Pogromstimmung der 1990er Jahre ist vorbei. Das große Thema ist längst Integration, und die Asylbewerberzahlen sind so niedrig, dass sich die Staatskampagne der 1990er Jahre auch nicht wieder beleben lassen wird.

Außerdem ist eine rechte Regierung an der Macht. Rotgrün macht Krieg und Hartz IV, schwarzgelb macht Bleiberecht. Das ist keine Frage von Verwechslung von links und rechts, sondern einfach, wer welche Mehrheiten in der Bevölkerung mobilisieren kann.

Und in dieser Lage sollten wir alle gemeinsam intervenieren und dafür kämpfen, dass die Bleiberechtsregelung und/oder sogar dieses kommende Gesetzespaket, welches das schwarzgelbe Zuwanderungsgesetz sein könnte und einen Schlußstrich unter die Politik der 1990er Jahre setzen könnte, so inklusiv wird wie nur irgend möglich. Es darf uns nicht wieder wie beim Zuwanderungsgesetz passieren, dass wir uns erst danach fragen, was da eigentlich drin steht, sondern wir müssen von Anfang an die Diskussion bestimmen. Das wir dazu gemeinsam in der Lage sind, daran besteht kein Zweifel. Unter dem Banner des Bleiberechts haben die letzten Jahre immer die größten Demonstrationen stattgefunden. Viele Initiativen arbeiten vor Ort an solchen Themen (wir auch). Das Thema ist in der Presse schon rauf- und runtergelaufen und damit gut vermittelt. Jetzt würde es nur noch darum gehen, das Jahr 2010 zu nutzen, um Verabredungen zu treffen, damit wir 2011 dann von Anfang an gemeinsam losschlagen können. Ein Vorlauf von über einem Jahr, welch’ Luxusposition!

forderungen
Wie könnten Forderungen aussehen, mit denen wir in eine solche Diskussion einsteigen?

Für das rollierende Bleiberecht würde ich eine Regelung von 18 Monaten vorschlagen. Nach 18 Monaten Duldung muss zwingend eine AE her, staatliche Tricksereien von wegen mangelnder Mitwirkungspflicht etc. gelten nicht. Das Schöne ist, dass diese 18 Monate schon im Zuwanderungsgesetz stehen (AufenthG §25 (5)). Es gibt also keinen vernünftigen Grund, dahinter zurückzufallen.

Aufhebung der Residenzpflicht, Abschaffung des AsylbLG oder zumindest Aufhebung des Sachleistungsprinzips + Anpassung der Sätzen wären auch schon mal konkrete Forderungen. Da kenne ich mich aber nicht so gut aus. Ich weiß, dass einige Leute gleich wieder “Reformist” schreien werden, aber ich denke, wenn wir die Kampagne gewinnen wollen, können wir einfach nicht mit “noborder” einsteigen. Das wäre dann doch etwas zu viel verlangt. Ich denke aber, dass die Kampagne nur dann erfolgreich sein wird, wenn sie genau Platz bietet, die absoluten Maximalforderungen auch zu artikulieren und auszuargumentieren. Nur so werden wir inspirieren und Leute hinzugewinnen. Mir wäre es persönlich wichtig, dass das Spektrum der Kampagne möglichst breit und heterogen ist und auch den internen Widerspruch zulässt. Nur so können wir zu einer Bewegung kommen, die unberechenbar und damit erfolgreich ist.

Was denkst Du?

You gotta ooo ah ah like a panther

Outkast, die Rapper aus den Südstaaten, habe ich schon immer gemocht, und als 2006 dann endlich ein full-feature Film rauskam (Idlewild), war ich total wild drauf, ihn auch gleich zu sehen (was gar nicht so einfach war). Der Soundtrack ist auf jeden Fall auch spitze, vor allem auch, da Janelle Monáe dabei ist (Call the Law & In Your Dreams). Ich habe mich damals schon totgesucht, ob es nicht ein Album zu dieser tollen Stimme gibt…damals gab es aber noch nichts.

Dank eines Zufalls wurde ich jedoch wieder auf die aufgegebene Suche aufmerksam, und stieß gleich auf dieses Video: Janelle Monáe – Many Moons, welches ich nun schon den ganzen Tag rauf- und runterschaue. Ich bin begeistert. Die Musik und die Beats stimmen, aber auch der Inhalt… es geht lose um die Bürgerrechtsbewegung in den USA, auch wenn ich die meisten Bezüge eher assoziativ finde. Was mich aber eben total reizt.

I imagined many moons in the sky lighting the way to freedom

#gr88 will be twittered! Für einen freien Iran

Lange nichts gesagt hier auf dem Blog, aber jetzt muss ich doch mal wieder was schreiben. Als wir damals mit dem Jogspace angefangen haben, haben wir immer ein Buch über die Bloggerszene im Iran verschenkt, weil wir uns damit so gut identifizieren konnten. Und jetzt findet die Revolution statt.

Ich hänge den ganzen Tag vor Twitter und versuche zu sehen, was passiert. Twitter ist sozusagen Blogging im Microformat, es ist ein unglaublicher Nachrichtenstrom, am besten hier angeschaut.

Und es ist faszinierend, mensch hat das Gefühl, irgendwie dabei zu sein! Es hiess immer, “the revolution will not be televised”, aber die Grüne Revolution im islamischen Jahr 1388 (=2009), wird live auf Twitter übertragen. Deswegen auf #gr88.

Ich würde so gerne etwas tun und helfen. Leute, wenn ihr Ideen habt, dann sagt Bescheid. Es ist eine solche reine Revolution, in der die Leute einfach um ihre Freiheit kämpfen. Es ist wie ein Märchen. Hoffentlich geht es gut aus.

jogspace upgraded

Ich wollte nur kurz Bescheid sagen, dass ich heute mal wieder ein Upgrade von den wordpress Installationen vorgenommen habe. Insbesondere die “Passwort vergessen” Funktion geht jetzt wieder.

Jeden Tag eine gute Tat

Vielleicht ist euch aufgefallen, dass das Suchformular auf fast allen jogspace-Seiten viel zu lang war. Ich habe das mal schnell für alle geändert.

Afro Hesse – Sans Papier ft. Amir T.

puh, das ging nochmal gut.

Ich habe heute mit Ronja die Blogs durch die neueste Version der Software ersetzt und ich kann euch sagen, auch das war ein Abenteuer im JogSpace. Es geht natürlich alles immer genau nicht so wie mensch es sich vorstellt, und die Lösung ist irgendwo tief vergraben, und nicht mal google hat weitergeholfen. Wie auch immer, es hat geklappt, und jetzt ist alles besser. Wenn ihr euch in eure Blogs einloggt, seht ihr schon, dass sich in der Oberfläche einiges getan hat, ich denke aber, dass es trotzdem recht übersichtlich ist und die Benutzung sollte keine Probleme bereiten.

Random Text

No hope no sulotion in sight, how my world is crashing around me! your love is enough for me - by friendly

Jugendliche ohne Grenzen