Monthly Archive for October, 2007

Abschiebung vorerst gestoppt!

FOTO: Die Abschiebung ist vorerst gestoppt - nun können Ebtesam [v.l.], Bahnan, Sharbel und Sandra Ora die Taschen wieder auspacken.     Foto: dpa

Am Montag, den 22.10.2007 wurden Ebtesam, ihr Mann Bahnan und die beiden Kinder Sandra und Sharbel Ora um 6 Uhr morgens verhaftet und in Abschiebehaft genommen. Nur der älteste Sohn, der nicht zu Hause war, entging dem Gefängnis. Zwei Tage darauf sollten sie abgeschoben werden. Doch der Kreis der UnterstützerInnen in Straubing ist groß und die Situation absurd. Denn eigentlich hat die Familie Anspruch auf ein Bleiberecht nach der Bleiberechtsregelung, die Ende August 07 in Kraft getreten ist.

Dank des großen Einsatzes der UnterstützerInnen vor Ort ist es gelungen, die Abschiebung zu stoppen. Doch ob Familie Ora über den Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags eine neue Chance erhält, ist ungewiss. Er tagt am 14. November.

Und mein Papa bringt Menschen um

Greueltaten? Nicht bei uns!?! 

Es ist immer wieder erschreckend, wenn mensch darüber nachdenkt welche Greueltaten von Menschen an Menschen verübt wurden und verübt werden. Wie angedeutet, liegen für die meisten Leute die schlimmsten Greueltaten entweder in der Vergangenheit oder zumindest weit weg in andereren Ländern.

Doch die Realität sieht anders aus…

Denn wenn wir davon reden, dass Wohnungen mit scheinheiligen Begründungen durchsucht werden, Kinder ohne Wissen der Eltern von der Straße geschnappt und verhört werden oder Menschen (ohne deutschen Pass) über Nacht aus ihren Wohnungen und aus Deutschland verschleppt werden, dann muss damit nicht unbedingt der historisch gewordene Hitlerfaschismus oder ein östlicher Unrechtsstaat gemeint sein, sondern eine durchaus tägliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland.

Wie könnt ihr Nachts überhaupt noch schlafen?

Doch beeindruckend ist nicht nur, dass dies immer wieder geschiet, sondern dass es ganz offensichtlich Menschen geben muss, die bereit sind soetwas zu machen. Hier sind nicht nur all diejenigen gemeint, welche Flüchlinge und Asylsuchende auch noch nach Jahren ihrer Ankunft in eine gefährliche längst fremd gewordene “Heimat” vorort abschieben. Sie stellen nur ein Bruchteil der Abschiebemaschinerie dar, zu dem auch ein ganzer Apparat an Papiertigern und verantwortlichen Mitwissern (wie z.B. Unternehmensführungen) gehören. Was geht bei einem Menschen im Kopf vor, wenn sie ganz genau wissen was ein solches Abschiebeurteil für einen Menschen bedeutet und er ihn trotzdem abschiebt oder vermeintlich abschieben muss? Wie kann ein Mensch es mit seinem Gewissen nur vereinbaren, eine solche sinnlose menschenverachtende Arbeit nachzugehen?

Auch wenn ich wohl kaum eine Antwort darauf bekommen werde. Eins steht fest: Egal aus welchem Hintergrund oder Motiven sie zu dieser “Arbeit” kommen, ihr Handeln ist zutiefst abscheulich und verachtenswert.

Was ich hasse!

Hallo ich bin Jana, wisst ihr was ich hasse? Ich sage es euch:

Menschen die nur an sich denken. Menschen die profilieren, mehr wollen, die denken dass das was sie machen gut für die Mitmenschen ist…

Den ganzen Beitrag hier lesen.

Flüchtlingszeitung: xclusiv

Hallo ihr Lieben,

Wenn ihr euch langweilt und etwas interessantes lesen wollt, dann schaut doch unter dem Link hier:

http://www.fluechtlingsrat-bw.de/download/xclusiv/xclusiv4.pdf

xclusiv:

  • kommt in BaWü einmal im Jahr zum Tag des Flüchtlings raus.
  • es wird Flüchtlingen die Möglichkeit gegeben, ihre Stimme in die Öffentlichkeit zu bringen.
  • auch ich habe einen Artikel geschrieben. (Seite: 4, Thema: Integration!)

Mehr über politische Blogs.

Für alle die in Dresden nicht dabei waren: Wir haben in Dresden die Blogging-community jogspace.net gestartet. Ziel ist es, zum einen repräsentative Seiten für JOG zu schaffen, aber auch, die vielen Aktiven von JOG zum Schreiben und Publizieren zu kriegen. Wir sehen jogspace.net als politische Blogging-community. Deswegen haben wir allen TeilnehmerInnen des Workshops in Dresden auch das tolle Buch “Wir sind der Iran — Aufstand gegen die Mullahs — die junge persische Weblog-Szene” von Nasrin Alevi mitgegeben. Allen anderen sei es auch nochmal als Lektüre wärmstens nahegelegt! Das tolle an dem Buch ist die Beschreibung der Autorin, angereichert durch viele viele Beispiele, wie Schreiben über das persönliche Leben sehr politisch sein kann. Wir dachten uns: wenn geduldete Jugendliche aus Deutschland anfangen, über ihr Leben zu schreiben, dann fällt das mindestens genauso politisch aus, schärft das Profil von JOG und vermittelt all den Leuten in Deutschland, die immer noch denken, dass ein Leben als AsylbewerberIn ein Leben in Luxus ist, mal endlich die Wahrheit.

Jetzt bin ich heute auf einen anderen politischen Weblog gestossen. In meiner Lieblingszeitung, der Jungle World, ist ein Interview mit einem ägyptischen Blogger mit dem Spitznamen “Sandmonkey”. Endlich haben die mal aufgehört, dumme Politiker zu interviewen, und widmen sich endlich wieder Themen, die die Jungle schon immer ausgezeichnet haben. Ich mag die Jungle nämlich für ihre undogmatische Sicht auf die Welt, inbesondere auf die Linke. Und just in dem Interview mit “Sandmonkey” findet sich eine Aussage, die ich wiedergeben will:

frage: Du hast im Mai vorgeschlagen, eine internationale politische Organisation zu gründen, die sich für den Schutz der Blogger und das Recht auf Redefreiheit einsetzt. Was ist daraus geworden?

Viele Leute haben mir ihre Unterstützung versprochen. Aber als es ernst wurde, haben sich die meisten nur als Schwätzer und Heuchler erwiesen. Am meisten haben sich Leute aus der amerikanischen Rechten für eine solche Organisation interessiert. Ich will aber nicht, dass die Organisation als rechts etikettiert wird. Ich habe gehofft, dass sich für das Recht auf Redefreiheit auch Linke einsetzen würden. Aber die Linke hat es abgelehnt, mit mir zusammenzuarbeiten, obwohl es nur um die Verteidigung eines Grundrechts geht.

frage: Warum?

Weil die Linke immer demselben Muster folgt. Sie schließen Bündnisse mit Leuten, die denselben Gegner haben, und die Linke hält die USA für ihren schlimmsten Feind. Und deshalb unterstützt sie lieber die Muslimbruderschaft als eine Organisation, der ein prozionistischer und pro­amerikanischer Sandmonkey angehört.

frage: Unterstützen Linke die Muslimbruderschaft, weil sie glauben, dass ein Bündnis mit ihnen zum Sturz der Mubarak-Regierung führen könnte?

Ja. Viele Linke setzen sich für die Anerkennung der Muslimbruderschaft als Teil der ägyptischen Nation ein. Natürlich wollen die Linken keine islamistische Regierung. Es ist eine Sache, sie in ihren Grundrechten zu unterstützen, es ist jedoch eine andere, ihnen zu erlauben, das Land zu regieren. Trotzdem gibt es vor allem Londoner Sozialisten, die es für richtig halten, gegen den amerikanischen Imperialismus die Muslimbrüder zu unterstützen. Und die nehmen diese Hilfe dankbar an und betrügen die Linken.

frage: Weil die Hoffnung vieler Reformisten auf eine moderate Muslimbruderschaft falsch ist?

Ja. Die Muslimbrüder sind keine Lösung. Sie sind weder für die Demokratie noch für gleiche Rechte. Anfang Oktober haben sie ihr politisches Programm veröffentlicht. Darin sagen sie explizit, dass das Amt eines Ministers oder des Präsidenten in Ägypten weder von einem Christen noch von einer Frau besetzt werden kann und dass ein islamischer Rat zur Überwachung der Regierung gebildet werden sollte. Das klingt nicht nach Demokratie, sondern eher wie die Army of Islam.

Die Hoffnung auf moderate Muslimbrüder kommt daher, dass es zwei Fraktionen gibt. Der moderate Teil präsentiert sich auf der Homepage www.ihwanweb.com. Er gibt der Muslimbruderschaft ein freundliches Image, auf das im Übrigen auch Teile des amerikanischen State Department hereinfallen. Einer von Ihwanweb ist Ibrahim al-Hudaiby. Er übersetzt alle Reden von Mohammed Mahdi Akef, dem obersten Führer der Muslimbrüder. Das, was Akef sagt, und das, was übersetzt wird, sind zwei völlig verschiedene Sachen. Alle wissen, dass die richtige Übersetzung die sofortige Einstellung jeglicher internationaler Unterstützung zur Folge hätte.

Er (oder sie? so klar ist das gar nicht) redet natürlich über die ägyptische Linke. Aber auch in der deutschen Linken finden sich so seltsame Anwandlungen. Könnt ihr zum Beispiel bei meinem Freund bikepunk089 nachlesen. Wie auch immer. Das ganze Interview gibt es online, und hier ist noch der Link zu Sandmonkey’s Blog. Viel Spass.

good news everybody

Die Abschiebung der Familie Ora ist jetzt erstmal bis zum 14.11 aufgeschoben worden. Wir kümmern uns weiter, denn unter einem Bleiberecht akzeptieren wir nichts.

Urgent Action: Familie Ora bleibt!

Hmm, das muss jetzt schnell gehen.

1. Sachverhalt:

Noch bevor das neue Bleiberecht greift, wollen die Straubinger Behörden eine katholische Familie nach Syrien abschieben. Trotz zwölf Jahren Aufenthalt, Deutschkenntnissen und guter Integration wurde Familie Ora am Montag Morgen überfallartig von der Polizei abgeholt und soll am Mittwoch abgeschoben werden. Die Empörung in der Gemeinde ist groß: Ein Bündnis aus Kirchengemeinden, Pfarrern, Freunden der Familie, LehrerInnen der Kinder, SozialarbeiterInnen und dem Bayerischen Flüchtlingsrat versucht die Abschiebung noch zu verhindern.

Siehe auch hier.

2. Jetzt die Abschiebung stoppen. Diese ist für Mittwoch, also morgen geplant. Wenn die Familie erstmal außer Landes ist, wird es erheblich schwieriger, sie wiederzuholen und ihr Bleiberecht durchzusetzen, siehe bspw. den Fall von Gazale Salame.

Hier ist das Antiabschiebefax. Macht was damit!

Transaero Airlines
c/o Deutsche Everest 3000 GmbH
Baseler Str. 35-37

Tel: Frau Sternberg 069-27103822
Zentrale: 069-237711
Per Fax: 069-237715

z.H.: Frau Sternberg / Betrifft Transaero Flug UNR308

Sehr geehrter Frau Sternberg,

wie ich soeben erfahren habe, ist für den Transaero Flug UNR308 an diesem Mittwoch um 15 Uhr die Familie Ora eingebucht. Die Familie fliegt nicht freiwillig und hat angekündigt sich zu Widersetzen. Bitte lsie daher dieses Schreiben auch an den Flugkapitän und die Flugsicherheit weiter. Die Familie wird rechtswiedrig aus Deutschland abgeschoben da sie einen Anspruch auf ein Bleiberecht nach §104a Aufenthalsgesetz hat und ein dementsprechendes Verfahren anhängig ist. Die Familie hat keine Straftaten begangen und ist seit 12 Jahren in Deutschland.

Als Angehörige der katholische Assysrer war die Familie Ora 1996 vor der Verfolgung durch arabische Muslime und die Al Baath-Partei nach Deutschland geflohen und ist inzwischen sehr gut integriert.

Sandra Ora (17) besucht die Pindl Wirtschaftsschule in Straubing und will danach studieren. Der 14-jährige Sharbel macht gerade seinen Realschulabschluss und schreibt durchweg gute Noten. Assyrisch und Arabisch sprechen die beiden fast gar nicht, dafür aber sehr gut Deutsch. Sie sind bereits als Kleinkinder nach Deutschland gekommen. Straubing ist ihre Heimat, an Syrien haben sie keine Erinnerung.

Während ihrer 12 Jahre in Deutschland haben auch der Vater, die Mutter und der älteste Sohn Bilos (20) deutsch gelernt. Die Familie besucht jeden Sonntag die Kirche und hat in Straubing Freunde und ein Leben ohne Angst gefunden.

Ich fordere Sie auf den Flug der Familie Ora zu stornieren und das sauberer Image ihrer Fluglinie zu bewahren. Ich hoffe, dass ich es weiterhin mit meinem Gewissen vereinbaren kann mit Transaero zu fliegen und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

____________________
Ort, Datum, Unterschrift

Solche Schweine: Vor dem Bleiberecht schnell noch abschieben – Eilige Faxkampagne

Noch bevor das neue Bleiberecht greift, wollen die Straubinger Behörden eine katholische Familie nach Syrien abschieben. Trotz zwölf Jahren Aufenthalt, Deutschkenntnissen und guter Integration wurde Familie Ora am Montag Morgen überfallartig von der Polizei abgeholt und soll am Mittwoch abgeschoben werden. Die Empörung in der Gemeinde ist groß: Ein Bündnis aus Kirchengemeinden, Pfarrern, Freunden der Familie, LehrerInnen der Kinder, SozialarbeiterInnen und dem Bayerischen Flüchtlingsrat versucht die Abschiebung noch zu verhindern.

Unterstützt die Faxkampagne: (Faxvorlage zum download)

„Sie haben ja keine Straftat vollbracht!“, empört sich Marcus Karl. Wie viele andere Straubinger kann der Heilpraktiker und Freund der Familie nicht verstehen, wieso Familie Ora abgeschoben werden soll.

Sandra Ora (17) besucht die Pindl Wirtschaftsschule in Straubing und will danach studieren. Der 14-jährige Sharbel macht gerade seinen Realschulabschluss und schreibt durchweg gute Noten. Assyrisch und Arabisch sprechen die beiden fast gar nicht, dafür aber sehr gut Deutsch. Sie sind bereits als Kleinkinder nach Deutschland gekommen. Straubing ist ihre Heimat, an Syrien haben sie keine Erinnerung.

Als Angehörige der assyrisch-babylonischen Glaubensrichtung war die Familie 1996 vor der Verfolgung durch arabische Muslime und die Al Baath-Partei nach Deutschland geflohen. Während ihrer 12 Jahre in Deutschland haben auch der Vater, die Mutter und der älteste Sohn Bilos (20) die Sprache gelernt. Die Familie besucht jeden Sonntag die Kirche und hat in Straubing Freunde und ein Leben ohne Angst gefunden.

An diesem Montag kam die Angst jedoch wieder. Um 6 Uhr morgens wurde Familie Ora ohne Vorwarnung von der Polizei abgeholt, in Haft genommen und sollen am Mittwoch abgeschoben werden. Selbst die jüngeren Kinder wurden eingesperrt. Lediglich der älteste Sohn Bilos wurde nicht angetroffen und blieb verschont. Der Leiter der Ausländerbehörde Straubing, Herr Baumann, hatte die Abschiebung der Familie Ora angeordnet obwohl über deren Bleiberechtsantrag noch nicht entschieden ist. Es wurde lediglich die Absicht mitgeteilt den Antrag abzulehnen, ein rechtskräftiger Bescheid und damit die Möglichkeit zum Widerspruch, ein Fundament unseres Rechtsstaats, erging nicht.

„Was nützt ein Gesetz, das ein Bleiberecht für Familien wie die Oras vorsieht, wenn es auf derart perfide Weise ausgehebelt werden kann?“ fragt Tobias Klaus vom Bayerischen Flüchtlingsrat. „Diese Abschiebung widerspricht nicht nur dem Willen des Gesetzgebers, sondern ist zynisch und zutiefst menschenverachtend.“

Nachhilfe für Flüchtlingskinder

Von Integration – keine Spur 

Das deutsche Schulsystem ist nicht gerecht. Dies verdeutlicht sich vorallendingen dadurch, dass Kinder aus sozialschwachen Familien immer noch deutlich weniger Chancen auf einen Abiturabschluss haben, als andere Kinder. Den Eltern von Mitgrantenkindern fehlen dabei oftmals die entsprechenden Mittel ihren Kindern über das staatliche Schulangebot hinaus Bildungsangebote zu finanzieren. Hinzu kommt meist auch, dass sie aufgrund ihrer unterschiedlichen Sprache in punkto Schule ihren Kindern wenig weiterhelfen können. Gerade nach den Debatten von ausländischen Parallelgesellschaften tut der Staat seinerseits erschreckend wenig um ausländische oder eingedeutschte Bürger in die Gesellschaft zu integrieren. Stattdessen versucht er weiterhin mit repressiven Methoden Flüchtlinge aus dem Alltag zu drängen.

Alternativen schaffen!

Weil das zutiefst ungerecht ist, versuchen zumindest StudentInnen ehrenamtlich in Potsdam mit dem Projekt “Nachhilfe für Flüchtlingskinder” diesem Defizit entgegenzuwirken. Zusammen organisieren sie freiwillig zum Beispiel im studentischem Kultur-Zentrum (KuZe) an drei Tagen die Woche ein Treffen um mit Flüchtlingskindern Hausaufgaben und Nachhilfe zu machen. Aber auch in Zentrum Ost und am Kirchsteigfeld gibt es jeweils eine Gruppe. Das Projekt ist selbstverwaltend, hierarchiefrei und wird sowohl zum KuZe als auch der Diakonie untersützt. Letztere organisierten vorallendingen auch den Kontakt  zu den Migrantenfamilien und schließlich zu den Kindern.

Mitmachen!

Trotz des Erfolges braucht das Projekt “Nachhilfe für Flüchtlingskinder” vorallendingen immer wieder neue BetreuerInnen, da diese immer wieder studienbedingt auch Dauerhaft fehlen. (Halbjährlich wechselnder Stundenplan, Auslandsjahr… usw. usf.) Darum fühle auch dich angesprochen um bei dem Projekt mit zu helfen. Auch als NachhilfesuchendE bist du herzlich willkommen. Kommt dazu einfach irgendwann zwischen Dienstag und Donnerstag zwischen 15:30 und 17:00 Uhr zu dem Treffen im KuZe oder schickt eine Nachricht an
andrea.piec (ät)  web .  de oder karsten_007  (ät)  gmx . de
Am Montag dem 29.10 wird “Nachhilfe für Flüchtlinge” einen extra Infoabend für Neugierige veranstalten.

Selbermachen!

Auch wenn ihr nicht aus Potsdam kommt, versucht euch auch andernorts für Flüchtlinge zu engagieren. Ob nun durch aktive Mitgliedschaft bei JOG oder anderen Organisationen. Mit Nachhilfe oder anderen Aktionen. Helfe mit Flüchtlingen eine Stimme zu und ein menschenwürdiges Leben zu geben. Denn vielleicht gerätst auch du irgendwann einmal in eine solche Situation!

by Jack_007

Seminar: Migration & Integration

Migration und Integration – kommen, bleiben, gehen

Migration nach Deutschland hat sich in den letzten Jahren grundlegend
gewandelt – wie auch die Debatten darüber, wer kommen und bleiben darf.
Debatten um Parallelgesellschaften, kopftuchtragende Lehrerinnen,
Ehrenmorde, neues Staatsbürger- schaftsrecht – Es geht zunehmend nicht
mehr allein darum, Einwanderung zu regeln, sondern die Integration von
Migranten wurde in Medien und Politik zum bedeutenden Thema.

Was haben wir als Linke zu diesen Debatten beizutragen?
Im Seminar wollen wir zunächst diskutieren, welche Gruppen von Migranten
in Deutschland leben, wie Einwanderung und Einbürgerung von Migranten
geregelt sind. Dann geht es um das Thema Integration, welche
Integrationsangebote es für wen gibt und welche Rolle Migranten in der
Politik spielen.

Teamer Magdalena Wille und Wenke Christoph
Datum, Zeit 17. / 18. November
Ort Potsdam
Teilnehmerbeitrag 10 Euro

Fahrtkosten werden gegen Vorlage der Fahrtkarten wie immer erstattet.
Unterkunft und Vollverpflegung sind im Teilnahmebeitrag enthalten.

Anmeldung: politische-bildung@solid-web.de

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