Tag Archive for 'Dr. Schibo'

presekonfernz in Bayreuth

BAYREUTH. In Bayreuth sind die Lebensumstände für Flüchtlinge besonders schwierig. Verantwortlich dafür seien die Bayreuther Ausländerbehörden, die gesetzliche Regelungen restriktiv auslegten und ihre Entscheidungsspielräume regelmäßig nicht im Sinne der Flüchtlinge nutzen.

Diese Vorwürfe erhoben am Mittwoch am Tag der Menschenrechte Vertreter der Organisation „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigarentInnen“ und des Internationalen Frauencafés Nürnberg bei einer Pressekonferenz im Flüchtlingsheim an der Wilhelm-Busch-Straße.Probleme gibt es überall – doch an keinem anderen in Bayern träten sie so gehäuft auf wie in Bayreuth. „Das wurde zuletzt bei einem bayernweiten Treffen von Organisationen, die Flüchtlinge unterstützen, deutlich“, erklärte Claudia Geßl vom Internationalen Frauencafé.
Die Arbeit der Ausländerbehörde kritisierte auch Jonas Bizuneh. „In Bayreuth scheint es Sondergesetze zu geben“, so der Sprecher der Organisation Karawane. Anders könne er sich nicht erklären, dass Flüchtlinge nach über zwölf Jahren noch immer nur eine Duldung und keine Aufenthaltsgenehmigung hätten. Andere Städte, darunter auch Nürnberg, würden deutlich anders verfahren. Nach so langer Zeit hätten dort die allermeisten Flüchtlinge längst Aufenthaltsgenehmigungen.

Was Duldung für Flüchtlinge in Bayreuth bedeutet: Für sie besteht Lagerpflicht, sie müssen also auf engstem Raum in dem mit 300 Menschen besetzten Flüchtlingsheim wohnen. Für sie gilt Arbeitsverbot, sie seien auf Essenspakete und monatlich 40 Euro Taschengeld angewiesen. Dieses Taschengeld werde ihnen allerdings allzu rasch gekürzt oder gestrichen: Nicht selten wegen mangelnder Mitwirkung, wie es im Amtsdeutsch heiße. Für Flüchtlinge gilt Residenzpflicht, ohne Erlaubnis der Behörden dürfen sie den Raum Bayreuth nicht verlassen. Diese Residenzpflicht, erklärten gestern Flüchtlinge, habe tief greifende Folge. Sie führe dazu, dass Familien auseinandergerissen werden. In einem konkreten Fall dürfe ein hochschwangere Frau ihren Freund und den Vater des Kindes, der in Osnabrück lebt, nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis der Behörden besuchen. Beide haben sich seit Monaten nicht gesehen.

Familien zerrissen

„Die Freizügigkeit ist in einem der 30 Paragrafen der Menschenrechts-Charta garantiert“, so Jonas Bizuneh. Die Abschaffung der Residenzpflicht ist deshalb eine der Forderungen , die Flüchtlingsorganisationen in Bayern erheben. Daneben müsse das Arbeitsverbot aufgehoben werden, die Lager seien abzuschaffen, die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge in ärztliche Hände zu legen und nicht den Behörden zu überlassen. Flüchtlingskindern bräuchten dringend bessere Chancen auf Bildung und Ausbildung. „Denn es sind die Kinder, die wir morgen in die Gesellschaft integriert sehen wollen“, so Bizuneh.

Vertreter der Flüchtlingsorganisationen forderten die Bayreuther Behörden auf, die ihnen zur Verfügung stehenden Spielräume stärker als bisher im Sinne der Flüchtlinge zu nutzen. Die belastende Situation in dem Flüchtlingsheim, das eines der größten in Bayern ist, und die Tatsache, dass per streng gehandhabter Residenzpflicht Familien auseinandergerissen würden, sei eine „eindeutig Bayreuther Situation“, hieß es. Auch die Tatsache, dass Flüchtlinge über sehr lange Zeiträume hinweg ohne Aufenthaltserlaubnis blieben, obwohl gesetzliche Möglichkeiten kulanteres Handeln erlauben, sei in Bayreuth auffällig.

Die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge wird am Samstag, 20. Dezember, ab 13.30 Uhr am Jean-Paul-Platz demonstrieren. Hauptforderungen dabei: Abschaffen von Flüchtlingslagern und Bleiberecht für alle.

Das Jahr werde ich niemals vergessen

Ihr fragt euch bestimmt warum. Ich erzähl euch jetzt eine wahre Geschichte sie handelt um einen guten freund von mir der Name bleibt unbekannt. Er lebte mit seinen zwei Brüdern und Mutter in Deutschland sein ganzes leben lang, denn er und sein kleiner Bruder wurden hier geboren. Die Mutter und der große Bruder kamen aus Afrika. Der kleine ging in den kindergarten, der große besuchte die Wirtschaftschule und er ging in die Hauptschule. Die Mutter arbeitete in einer Firma. Alles war perfekt bis an diesem tag wo das perfekte leben ein ende nahm, an diesem tag hat sich alles geändert. Seine Mutter war auf dem weg zur arbeit und nahm den älteren gleich mit weil die schule auf dem weg war. Der (unbekannt) und sein kleiner Bruder liefen, denn sie hatten es nicht weit von zu hause. Sie verließen jeden tag um 7:00 Uhr das haus, damit er noch seine kleinen Bruder in den kindergarten bringen kann. Doch plötzlich sperrte die Polizei ihnen den weg der kleine musste ansehen wie sein großer Bruder mit Handschellen brutal festgenommen wird. Sie stiegen ins Polizeiauto und mussten mit auf die wache. Die Mutter hatte natürlich von all dem keine Ahnung denn sie war selber unterwegs bis man auch ihnen den weg versperrte. 30 Minuten später findet sie ihre beide Söhne die Augen voller tränen hinter Gitter sitzen. Die Mutter machte ihnen einen großen aufstand bei der polizeiwache was das solle aber die Polizisten interessierte es nicht und sperrte die Mutter und den ältesten auch ein. Man sperrte die Familie bis spät Nachmittag ein gegen 14:30 Uhr sperrte man ihnen die Zelle auf und sie wurden wieder in ein Polizeiauto gesteckt. Die reise ging mindestens 3 stunden Autobahnfahrt bis sie am Münchner Flughafen absetzte. Die Leute schauten sie wie kriminelle an und mein freund wusste jetzt was los war. Sie werden abgeschoben ohne tschüß zu sagen von Freunden und Nachbarn die Polizei hielt die Familie bis spät am Abend am Flughafen fest bis ihr Flieger nach Afrika kam. In der Zwischenzeit bekam ich einen Anruf von einem anderen freund und er erzählte mit das der (unbekannt) abgeschoben wurde ich war voll traurig und gleichzeitig wütend das ich sofort allen es mitgeteilt habe ich rief auch seine Freundin an die sehr weinte und nicht wusste was sie machen soll. Ihre Mutter bekam das Telefonat mit und sammelte viel Anwälte zusammen die was dagegen machen sollen bis dahin haben wir nichts mehr zu hören bekommen ein paar Stunden später klingelte mein Handy ein Kumpel sagte mir das er wieder zurück nach hause darf das die Anwälte alles dafür getan haben wir waren so froh das wir ihn wieder hatten ich dachte schon ich hätte einen sehr guten freund verloren

Eure Dr.Schibo

Demo in Potsdam

400 Polizisten sicherten am 20.11.2008 den Platz der Einheit ab, auf dem am späten Nachmittag rund 53 Menschen gegen die im Dorinhotel konferierenden Innenminister und –senatoren demonstrieten.

Die bereits am Mittwoch mit einer Gala gestarteten fünf Protesttage am Tagungsort der Innenministerkonferenz (IMK) werden organisiert von Pro Asyl, dem Flüchtlingsrat Brandenburg, dem Bundesfachverband unbegleitenden minderjährige Flüchtlinge sowie Jugendliche ohne Grenzen. Die gestrige Demonstration richtet sich vor allem gegen die in Deutschland gesetzlich verankerte Residenzpflicht, die Flüchtlinge nicht erlaubt, die Stadt oder Landkreis, in dem sie aufgenommen wurden zu verlassen. Fahre ein Flüchtling beispielsweise von Potsdam nach Berlin, begebe er eine Ordnungswidrigkeit und bei Wiederholung bereits eine Straftat, erklärte Judith Gleitze vom Flüchtlingsrat. In Ausnahmefällen könne ein Urlaubstag beantragt werden. Der sei allerdings für die gestrige Demonstration in vielen Fällen nicht genehmigt worden, so Gleitze.

Deutschland sei das einzige Zufluchtsland in der Europäische Union, das eine solche Residenzpflicht habe. Bereits im Vorfeld der IMK hatte ihre Organisation 4500 Postkarten, adressiert an den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verteilt, in denen die Abschaffung dieser Pflicht gefordert wird. Die letzten Karten würden jetzt übergeben. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert die fehlende Würdigung der Flüchtlingsproblematik auf der derzeit zwei tagenden Innenministerkonferenz. Wie Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer von Pro Asyl, gestern sagte, wird das Thema trotz der dramatischen Situation der Irakflüchtlingen innerhalb des Landes und in den Nachbarstaaten nur am Rande der IMK behandelt. In Potsdam auf Schloss Cecilienhof. „Kurzfristig muss es zunächst darum gehen einigen zehntausend Irakern in akuten Notsituationen zu helfe”. Die eine neue Heimat brauchen. Zwangsrückweisungen von Flüchtlingen seien aufgrund der verschärften Sicherheitssituation und Lebensumständen nicht zu verantworten.

Eure Dr.Schibo

Random Text

Das ist die Angst, meine Familie durch die Abschiebung zu verlieren. Abschiebung bedutet: Familientrennung, Folter und sorgt für Albträume. - by morgenröte

Jugendliche ohne Grenzen